Haushalt 2019 steht in der Stadtverordnetenversammlung am 14. Dezember zur Beratung an

 

Homberg (di) – Den  vom  Magistrat  festgestellten  Entwurf  der  Haushaltssatzung 2019 brachte Bürgermeister  Dr. Ritz  in  der  Stadtverordnetensitzung  am 8. November 2018 ein. Am 14. Dezember 2018 soll der Entwurf nun beraten und der Haushalt 2019 verabschiedet werden. Der Entwurf der Haushaltssatzung sieht einen geplanten Überschuss in 2019 von rund 1,2 Millionen Euro vor. So ist die Stadt in der Lage, den gesetzlich vorgeschriebenen Liquiditätspuffer von 2 Prozent (550.000 €) bis Ende 2019 freiwillig noch zu steigern auf eine geplante Liquidität von 3 Millionen Euro, um in wirtschaftlich schwächeren Zeiten Mittel zur Verfügung zu haben.

Die Stadt investiert in 2019 zudem in: KiTas (527.500 €), Feuerwehr (937.250 €), Straßenbau (1,36 Mio. € mit Mitteln der H3kasse), Abwasser (1,1 Mio. €), Baubetriebshof (145.500 €). Erfreulich ist auch: die Zuweisungserträge im Ergebnishaushalt werden um rund 1,6 Millionen Euro ansteigen. Bei den Erträgen aus Steuern und Gebühren werden Einnahmen aus der Gewerbesteuer von 5 Millionen €, bei der Grundsteuer B von 1,9  Millionen € und aus der Steuer für das Industriegebiet A 7 von 80.000 €  erwartet.

 Der  Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer wird mit 6,5 Millionen Euro angesetzt und an der Umsatzsteuer auf 705.000 €. Multifunktionshaus Marktplatz 15 Zuletzt wurde in der Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung, Umwelt und Stadtentwicklung am  20. August 2018 ausführlich  über  das  Projekt  „Marktplatz 15/COOP“  berichtet.  Seither  fanden  vielfältige Abstimmungstermine, insbesondere mit den künftigen Nutzern, statt, um das Raumprogramm fein zu justieren und damit die Grundlage für den Bauantrag und die abschließende Prüfung des Bau-und Raumprogramms durch den Fördermittelgeber herzustellen. Im  Zuge  der  Sitzung  des  Ausschusses für  Bau,  Planung,  Umwelt  und  Stadtentwicklung  am 10. Dezember 2018  wird das  Raumprogramm  durch  das Architekturbüro  Hess  und  Herrn  Thimo Glomb vom Büro infra-net, im Detail erläutert. Außerdem wird über den aktuellen Projektstand sowohl in der Bauausschusssitzung als auch in der Stadtverordnetensitzung informiert.

Zukunft Stadtgrün Der   Entwurf   des   Integrierten   Städtebaulichen   Entwicklungskonzeptes   (ISEK) wurde   inhaltlich   am 01. November 2018  bei der Abschlussveranstaltung umfänglich  diskutiert.   Fragen  wurden beantwortet.   Der Entwurf wird den Stadtverordneten in der Stadtverordentensitzung am 14. Dezember 2018 zur Kenntnis gegeben. Das Ministerium hat den Entwurf zur Prüfung und Abgabe einer Stellungnahme vorliegen. Unter diesen Voraussetzungen kann in der Stadtverordnetensitzung am 31. Januar

2019 darüber beraten werden. Antrag Es liegt ein Antrag mit der Frage über die vollständige Umsetzung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 18. Oktober 2018 über den Flächennutzungsplan  im  Bereich  Schmückebergsweg/Adam Krafft-Weg vor. (di)

 

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