Von der Leyen – Russland muss zu Aufklärung von Giftanschlag beitragen

 

15.03.2018

Berlin (Reuters) – Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat Russland aufgefordert, seinen Beitrag zur Aufklärung des Giftgasanschlags auf einen russischen Ex-Spion in Großbritannien zu leisten.

“Russland kann einen Beitrag bringen, und das ist jetzt von ihm auch gefordert”, sagte von der Leyen am Donnerstag im ZDF. Sie bezeichnete das Attentat, für das Großbritannien Russland verantwortlich macht, als einen schweren Schlag gegen die internationale Sicherheit. “Es ist das allererste Mal seit dem Zweiten Weltkrieg, dass so schaurige Chemiewaffen eingesetzt worden sind auf europäischem Grund und Boden”, betonte die Ministerin. Nun sei vor allem internationale Solidarität mit Großbritannien und eine Aufklärung der Vorgänge in der Regie der Vereinten Nationen nötig. Wenn man dann Klarheit habe, müssten Konsequenzen gezogen werden.

Für den Tagesverlauf kündigte von der Leyen ein Telefonat mit ihrem britischen Kollegen an, der um das Gespräch gebeten habe. “Das ist ein Anlass großer Sorge”, sagte sie. Deutschland nehme den Vorgang sehr, sehr ernst. Was in Großbritannien geschehen sei, sei ein schwerer Bruch internationaler Abkommen. “Wir können da nicht zur Tagesordnung übergehen”.

Der Vorsitzende der Münchener Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, warnte vor einer Vorverurteilung und forderte mit Blick auf die Vorwürfe gegen Russland zu Augenmaß auf. “Ich glaube, wir müssen die Fakten von den Vermutungen trennen”, sagte er im Deutschlandfunk. Fakt sei, dass es um einen Nervenkampfstoff gehe, der in der früheren Sowjetunion produziert worden sei. Eine Möglichkeit könnte sei, dass die russische Regierung oder ein russischer Geheimdienst hinter der Gift-Attacke stecke. Denkbar sei aber auch, dass versprengte russischer Ex-Geheimdienstler hier aktiv geworden seien. “Das macht die Sache auch nicht schöner”, sagte Ischinger. Das Risiko sei, dass sich durch den Giftanschlag die ohnehin gespannten Ost-West-Beziehungen dramatisch zuspitzen.

Die britische Regierung hat wegen des Attentats Strafmaßnahmen gegen Russland verhängt und unter anderem 23 russische Diplomaten ausgewiesen. Auch die USA machen Russland für den Gift-Anschlag verantwortlich. Russland weist die Vorwürfe zurück.

 

Foto: REUTERS/Hannibal Hanschke

 

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