Von der Leyen fordert “langen Atem” nicht nur in Afghanistan

 

07.03.2018

Berlin (Reuters) – Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat die geplante Aufstockung der deutschen Truppen in Afghanistan verteidigt, aber auch mehr Reformen in dem Land angemahnt.

“Wir brauchen Geduld und einen langen Atem, ganz ohne Frage”, sagte sie am Mittwoch im ARD-Morgenmagazin und rückte damit einen Rückzug der Bundeswehr aus dem Land in weite Ferne. Ziel sei es, die afghanischen Sicherheitskräfte in die Lage zu versetzen, die Bevölkerung und das Land besser zu schützen. Wenn man die vergangenen Jahre betrachte, sei das “eine Geschichte der Fortschritte, aber auch der Rückschläge”, räumte sie ein. Um weiter voranzukommen, brauche es neben vielem anderen “vor allem auch Reformen bei der Regierung”. Da sei noch viel zu tun.

Eine geänderte Aufgabenstellung für die Bundeswehr soll es darüber hinaus im Irak geben. Die bisherige Ausbildungshilfe für die kurdischen Peschmerga in deren Kampf gegen den IS sei “ein großer Erfolg” gewesen. “Jetzt geht das auf eine andere Stufe”, schilderte die Ministerin. Der Wiederaufbau des Landes und des Staates Irak stehe nun im Zentrum. Es gelte, den Irak zu einem stabilen Land zu machen. Daher solle die Bundeswehr in Bagdad die Zentralregierung unterstützen, bleibe aber auch weiter im kurdischen Erbil aktiv. Völkerrechtlich stehe dieses Mandat “auf einer sicheren (…) Basis”.

Das Bundeskabinett will im Laufe des Tages die Weichen für eine Aufstockung der deutschen Truppen in Afghanistan stellen. Derzeit liegt die Obergrenze dort bei 980 Soldaten. Auch über das neue Mandat im Irak und weitere Auslandseinsätze beschließt die Ministerriege am Mittwoch. Die abschließende Entscheidung über sämtliche Einsätze liegt beim Bundestag.

Was die Ausstattungsmängel der Bundeswehr angehe, so werden diese nach den Worten der Ministerin die Auslandseinsätze der Truppe nicht beeinträchtigen. “Wir haben ein Prinzip (…): dass alles sich auf den Einsatz konzentriert.” Es sei richtig, dass über die Mängel geklagt werde. Die Bundeswehr müsse besser ausgestattet werden angesichts der gewachsenen Aufgabe der Landes- und Bündnisverteidigung. “Auch da braucht man einen langen Atem”, sagte von der Leyen. Der Wehretat müsse über Jahre wachsen.

Foto: Reuters/Michael Kappeler/POOL

 

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