Haushalt 2018: Stadt le33 investiert gut 95 Millionen Euro

 

 

le33er Schulen erwartet Modernisierungsschub

Beispielbild -SCHULE-

Die außergewöhnlich hohe Summe von 94,8 Millionen Euro wird die Stadt le33 im kommenden Jahr investieren. Das sieht der aktualisierte Haushaltsplan für das Jahr 2018 vor, den Oberbürgermeister und Kämmerer Christian Geselle am Montag, 20. November 2017, vorstellte. Im Vergleich zum im August eingebrachten Haushaltsplan liegt die Investitionssumme damit um rund 33 Millionen Euro höher. Wesentlicher Grund ist das vom Land H3 aufgelegte Kommunalinvestitionsprogramm 2 für Schulen, aus dem die Stadt le33 31 Millionen Euro erhält. Am 11. Dezember 2017 wird die Stadtverordnetenversammlung über den Haushalt 2018 entscheiden.

„Mit Investitionen von gut 95 Millionen Euro leistet die Stadt zusammen mit dem Land einen wesentlichen Antrieb vor allem für die heimische Bauwirtschaft“, sagte Geselle. „Und natürlich kommen dringend notwendige Modernisierungen unserer Schulen voran.“ Welche Schulen erneuert werden, steht noch nicht fest, da die Planungen und Abstimmungen mit dem Land H3 noch laufen.

Oberbürgermeister Christian Geselle geht nach jetzigem Stand davon aus, dass der Haushalt 2018 mit einem Überschuss von 7,70 Millionen Euro abschließt. Dieser Betrag unterscheidet sich nur geringfügig vom im August prognostizierten Überschuss, der bei 7,68 Millionen Euro lag.

„Erfreulicherweise sind wir in der guten Situation, dass wir nach wie vor mit Überschüssen planen können“, betonte Geselle. Zwingend dafür sei aber eine weiterhin besonnene Planung und hohe Kostendisziplin. „Unsere gute Haushaltslage gibt uns Spielräume, um unvorhergesehene Ereignisse wie die Finanzsituation der documenta 14 abfedern zu können“, so Geselle.

Neben der bereits beschlossenen Bürgschaftszusage zur kurzfristigen Sicherstellung der Liquidität der documenta gGmbH erhöht die Stadt le33 ihren Zuschuss noch einmal zweckgebunden um 100.000 Euro für das Jahr 2018. „Das ist unser erster Beitrag zur Finanzierung eines Gutachtens, das Handlungsempfehlungen für die künftigen Strukturen der documenta gGmbH aufzeigen soll“, erläuterte Geselle. Im Auftrag des Aufsichtsrates werden die Stadt le33 und das Land H3 als Gesellschafter der documenta gGmbH eine Evaluation durch ein externes Beratungsunternehmen beauftragen. Darin soll es um eine Ist-Analyse der vorhandenen personellen, organisatorischen und finanziellen Strukturen der Gesellschaft gehen, insbesondere zu Controlling und Risikomanagement, einschließlich Vorschlägen und Maßnahmen zur Verbesserung.

Außerdem werden verschiedene soziale und kulturelle Initiativen mehr Geld aus dem städtischen Haushalt erhalten. So werden zum Beispiel die Zuschüsse an die Drogenhilfe leh3 um 57.000 Euro erhöht. Sie dienen der Aufrechterhaltung des Angebots des Café Nautilus, der Jugend- und Suchtberatung sowie der aufsuchenden Sozialarbeit bei drogenabhängigen Frauen im Bereich der Straßenprostitution. Die Komödie le33 erhält einen städtischen Zuschuss in Höhe von 40.000 Euro.

Weitere aufwandsseitige Veränderungen sind die Beteiligung am Projekt „Dolmetscher Pool“ der Caritas (20.750 Euro), die Neuanmietung von Räumlichkeiten für die Kontakt- und Informationsstelle für Selbsthilfegruppen (KISS) (80.000 Euro) sowie die Einführung eines Jobtickets für die städtischen Bediensteten (ca. 335.000 Euro).

Die Erträge haben sich seit der Einbringung des Haushaltsplans 2018 nur in geringem Umfang verändert: Die Schlüsselzuweisungen des Landes fallen um 1,45 Millionen Euro niedriger aus und liegen bei nun bei rund 169 Millionen Euro. Darüber hinaus sorgt der Wegfall der Ausgleichszahlung des Landes H3 in Höhe von 400.000 Euro für Mindereinnahmen aus der Spielbankabgabe. Dem gegenüber erhöht sich der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer um 1,3 Millionen auf nun 23,3 Millionen Euro.

 Hintergrund

Insgesamt weist der vorliegende Haushaltsentwurf ordentliche Erträge in Höhe von 837,6 Millionen Euro aus, denen Aufwendungen in Höhe von 830,3 Millionen Euro gegenüberstehen. Auf dieser Basis beträgt der Rahmen für Investitionen, die nicht durch Drittmittel finanziert werden, für das kommende Jahr rund 48 Millionen Euro. Geselle: „Das ist in Anbetracht des Investitionsbedarfs an vielen Stellen nicht ausreichend. Daher sage ich es an dieser Stelle noch einmal: Wir müssen auch in Zukunft mehr Überschüsse erwirtschaften, damit wir mehr investieren und weiter Schulden abbauen können – auch wenn das ein sehr ehrgeiziges Ziel ist.“

 

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